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| BSG, 26.09.1957 - 4 RJ 214/56 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- BSG, 13.12.2022 - B 12 KR 16/20 R
Sozialversicherungspflicht - mitarbeitender Gesellschafter einer GmbH mit zwei …
Der Kläger hätte danach aufzeigen müssen, zu welchem Ergebnis die weiteren Ermittlungen nach seiner Ansicht geführt hätten (stRspr; vgl bereits BSG Beschluss vom 26.9.1957 - 4 RJ 214/56 - SozR Nr. 28 zu § 164 SGG Da 10 = juris RdNr 2;… BSG Urteil vom 30.9.2021 - B 9 V 3/21 R - SozR 4-1500 § 164 Nr. 10 RdNr 33, 43) . - BSG, 30.08.2021 - B 9 V 3/21 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Revision - Verfahrensmangel - Anforderungen an …
c) Soweit die Klägerin sich gegen die Beweiswürdigung des LSG wendet und damit eine Verletzung von § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG geltend macht, hätte sie zumindest in groben Zügen darlegen müssen, gegen welche Denkgesetze oder allgemeinen Erfahrungssätze das LSG verstoßen, aus welchen Gründen es die Grenzen der freien richterlichen Beweiswürdigung überschritten haben sollte und zu welchem Ergebnis die beanstandete Beweiswürdigung stattdessen hätte führen müssen (…BSG Urteil vom 27.3.2012 - B 2 U 7/11 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 19 RdNr 21;… BSG Urteil vom 29.4.2010 - B 9 VG 1/09 R - BSGE 106, 91 = SozR 4-3800 § 1 Nr. 17, RdNr 47;… BSG Urteil vom 7.4.1987 - 11b RAr 56/86 - SozR 1500 § 164 Nr. 31 - juris RdNr 16; BSG Urteil vom 26.9.1957 - 4 RJ 214/56 - SozR Nr. 28 zu § 164 SGG - juris RdNr 2; Hauck in Zeihe, SGG, Werksstand: Mai 2021, § 164 RdNr 30d;… Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 13. Aufl 2020, § 164 RdNr 12c) . - BSG, 01.06.1978 - 12 RK 23/77
Beitragsfreiheit eines in einer Werkstatt für Behinderte Beschäftigten in der …
Hierzu wäre es erforderlich gewesen darzulegen, warum sich das LSG zu weiteren Ermittlungen hätte gedrängt; fühlen müssen, welche Ermittlungen es hätte anstellen sollen und zu welchen Ergebnissen diese Ermittlungen geführt hätten (BSG, Urteil vom 26. September 1957 - 4 RJ 214/56 -, SozR Nr. 28 zu § 164 SGG). - BSG, 01.12.1978 - 12 RAr 55/77
Konkursausfallgeld - Zeitpunkt der Konkurseröffnung - Wirtschaftliche …
- 4 RJ 214/56 -. - BSG, 13.08.1964 - 6 RKa 10/63 der RechtsbeziEURhu"gen zwischen ihm und dem Krankenhausträger gerügt hat, ent3pricht die Rüge nicht den Forme erfordernissen des @ 164 Abs° 2 Satz 2 SGGoWeder genügt der allgemeine Hinweis, das LSG hätte "Zeugen" vernehmen müssen, noch hat der Kläger zu erkennen gegeben, zu welchem Ergebnis nach seiner Ansicht die für erforderlich gehaltene Ermittlung geführt hätte (vgl° BSG vom 20° Februar 1957 - 3 RJ 92/54 - in SOZRsee 5 103 Bi° Da 5 Nr° 14 und vom 26° September 1957 - 4 RJ 214/56 - in SozR SGG @ 164 Bl3 Da 10 Nr, 28), Im übrigen ist darauf hinzuweisen, daß das LSG verfahrensrechtlich unbedenklich nach dem Ergebnis der Verhandlung zu dem Schluß gekommen ist, der Kläger sei angestellter Chefarzt des Kreiskrankenhauseso l'" ' .'.